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Allgemeine geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Dienstleistungen auf RLX-Sales.com, R-L-X International Watch Trading Company GmbH, Ziehrerplatz 4-5, A-1030 Wien

1. Geltungsbereich
RLX-Sales.com erbringt Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. RLX-Sales.com ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von RLX-Sales.com. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist RLX-Sales.com berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

Mit der Teilnahme an diesem Dienst, sei es als Inserent oder als Suchender, erkennen Sie ausdrücklich unsere Nutzungsbedingungen an.

2. Nutzung
Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistungen von RLX-Sales.com ist ein aktiver Account auf www.r-l-x.de, der unentgeltlich beantragt werden kann.

3. Nutzungsentgelt
Das Recherchieren und Suchen auf RLX-Sales.com ist unentgeltlich.

Für Inserate werden Gebühren gemäß der aktuellen Preisliste berechnet. Weitere Kosten seitens RLX-Sales.com entstehen für den Anbieter nicht. RLX-Sales.com ist berechtigt, die Gebühren jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von vier Wochen zu ändern.

Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet, sich in Ihren Inseraten als Gewerbetreibende zu kennzeichnen.

4. Nutzungsrecht an der Software von RLX-Sales.com
Der Teilnehmer erwirbt von RLX-Sales.com das einfache, nicht übertragbare, räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der RLX-Sales.com-Website.

Sämtliche Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegend dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine anderen Eigentumsvorbehalte greifen, Eigentum von RLX-Sales.com. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch RLX-Sales.com gestattet.

5. Inserate
Mit der Erstellung eines Verkaufsangebotes garantiert der Anbieter, dass er das uneingeschränkte Recht hat, der RLX International Watch Trading Company GmbH als Betreiberin der Handelsplattform www.RLX-Sales.com (nachfolgend „die Betreiberin“) die Inhalte des Angebots wie Fotos, Texte, etc. zur  Verfügung  zu stellen. Gleichzeitig überträgt der Anbieter der Betreiberin ein honorarfreies  und  unbeschränktes Nutzungsrecht an diesen Inhalten. Dieses vom Anbieter eingeräumte Nutzungsrecht umfasst das Recht zur dauerhaften Speicherung, Darstellung, Änderung, weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte im Rahmen des Internetangebotes von www.r-l-x.de, www.RLX-Sales.com sowie sonstiger Publikationen der R-L-X International Watch Trading Company GmbH ohne jedweden Anspruch auf Vergütung durch die Betreiberin oder durch Dritte.

Die Inserate werden als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien weiterverarbeitet werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit einer vorheriger schriftlichen Genehmigung durch RLX-Sales.com gestattet.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Aufgabe von Inseraten, die sich auf den Verkauf von Imitaten, Replikas oder Fälschungen beziehen, gegen geltende Gesetze verstößt und ausdrücklich nicht gestattet ist. Derartige Inserate werden von RLX-Sales.com gelöscht und dem Inserenten eine pauschale Bearbeitungsgebühr von € 100,-- in Rechnung gestellt. Eine Rückerstattung der Inseratgebühr für gelöschte Inserate an den Inserenten erfolgt nicht.

6. Haftung
RLX-Sales.com übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Inserate nicht oder gekürzt oder verfälscht erscheinen. RLX-Sales.com übernimmt keine Haftung dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden. RLX-Sales.com übermittelt lediglich Informationen. Für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der veröffentlichten Informationen haftet ausschließlich der Inserent. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Identität, insbesondere der privaten Inserenten, von uns nicht überprüft wird.

RLX-Sales.com haftet nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch der übermittelten Daten entstehen. Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen RLX-Sales.com oder unsere Erfüllungsgehilfen, insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss, falscher Beratung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher Pflichten wird nicht übernommen. Weiterhin wird keine Haftung für Schäden übernommen, die aus der Benutzung der von RLX-Sales.com zur Verfügung gestellten Software und deren Nutzung entstehen können.

7. Datenschutz
Die vom Benutzer der Handelsplattform bei der Registrierung und der Eingabe der Angebote übermittelten Daten werden von RLX-Sales.com unter Wahrung der Privatsphäre der Nutzer elektronisch gespeichert.
RLX-Sales.com behandelt die Daten von Nutzern der Handelsplattform vertraulich und stellt diese Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist und für die Kontaktaufnahme über das Inserat notwendig ist. Eine darüber hinaus gehende Weitergabe der benutzerbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht.

8. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Vollkaufmann ist, Wien (Österreich).

Für die von RLX-Sales.com auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des österreichischen internationalen Privatrechts.

9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Vielmehr gilt an jeder Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.